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Newsletter 2013.1

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Hallo Frankfurter Piraten und Interessierte,

der Weltuntergang im letzten Jahr ist überstanden, uns Piraten gibt es immer noch. In diesem Jahr gibt es viel zu tun, viele Aktionen stehen uns bevor, auf spontane Ereignisse können wir wir schnell reagieren und sind mit Themen wie Pressefreiheit wieder in der Presse anstelle von Personaldebatten. In diesem Monat ist ein Aktionstag (23.2.) zum International Day of Privacy (Internationaler Aktionstag für Deine Privatsphäre) und OpenData-Day geplant. Hierzu gibt es schon einige Ideen und Vorschläge, wir befinden uns da noch in der Ideen/Planungsphase. Weitere Informationen zur Planung für Frankfurt hierzu gibt es bald auf unserer Website.

Grüße
Alex Schnapper
Basispirat 

http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite
http://opendataday.org/index_de.html
http://www.meetup.com/OpenKnowledgeFoundation/Frankfurt-am-Main/877982/

# Aktuelles
- Demonstration für Pressefreiheit
- Stammtisch Frankfurt-Mitte an neuer Location - im "circus"
- ELF Piraten Fraktion
- Piratenhochschulgruppe
- Interessierten- und Neumitgliederabend im Club Voltaire
- [LGS] AG-Treffen zur Vorbereitung des Einzugs
- Hier sind wir: Frankfurt is rising - Gegen Gewalt an Frauen
- Aufstellungsversammlungen für Landeslisten 2013
- Protokoll Vorstandssitzung Januar 2013
- Piratengedanken
- Termine in Frankfurt und überregional
- Frankfurter Piraten stellen sich vor
- Spenden

# Demonstration für Pressefreiheit

Anlässlich der Hausdurchsuchungen bei mehreren Fotograf*innen, die als freie Fotograf*innen unter anderem für die "taz.die tageszeitung" tätig sind, am frühen Mittwoch, den 06.02.2013, fand am vergangenen Freitag Abend eine Solidaritätsdemonstration in Frankfurt am Main statt. Unter dem Motto "Für Pressefreiheit und gegen autoritäre Krisenpolitik" zogen etwa 250 Menschen die Zeil auf und ab, um nach einer kurzen Abschlusskundgebung am Opernplatz die Demonstration zu beenden. In einem Redebeitrag wurde die Vorgehensweise der Frankfurter Staatsanwaltschaft scharf kritisiert, die unter dem Deckmantel der Aufklärung einer im Zuge der M31-Demonstrationen begangenen Straftat, einen Angriff gegen die Pressefreiheit vornahm.

Die Piratenpartei Hessen und Frankfurt haben offiziell zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgerufen. Einen ausführlicheren Bericht und Informationen zu den Hausdurchsuchungen, ein Pressespiegel und unsere Kritik ist hier zu finden: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/piratenpartei-frankfurt-ruft-zur-teilnahme-demonstration-f%C3%BCr-pressefreiheit-auf#bericht

# Stammtisch Frankfurt-Mitte an neuer Location - im "circus"
Seit letztem Montag findet der Stammtisch Frankfurt-Mitte im "circus" von 20 bis 22 Uhr statt. Der Inhaber schließt extra nur für uns auf und bietet deshalb die Möglichkeit, dass wir nicht "heimatlos" sind, deshalb bitte zukünftig erst um 20 Uhr kommen, vorher ist nicht geöffnet. Wir freuen uns auf Euch alle. Die Termine wurden im Wiki, via Social-Media (Facebook, Twitter, Google+) und auf unserer Website geändert: 
http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/stammtisch-frankfurt-mitte-ab-sofort-im-circus-frankfurt
Die Wochenspeisekarte ist online auch hier zu finden: http://www.circusfrankfurt.de/barcantina/
Außerdem gibt es gerade auf der Mailingliste (http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=287521) und in einem Pad (http://kv-frankfurt.piratenpad.de/StammtischOrte) eine Diskussion und Austausch über mögliche andere Orte. Beteiligt euch.

# ELF Piraten Fraktion
Im Jahresrückblick 2012 schneiden wir etliche Themen an, die wir parlamentarisch angestoßen haben. Derzeit laufen u.a. Anfragen zum Meldegesetz und zu den Kosten von Windows-Lizenzen für die Stadt (mit Verweis auf LiMux), außerdem ein Antrag zu einem 10 Gigabit-Glasfasernetz in kommunaler Hand.

Wir bereiten Anfragen und Anträge zu Videoüberwachung, Drohnen und zahlreichen anderen Themen vor, außerdem stehen uns die Haushaltsdebatten bevor, wozu wir am Freitag einige Anträge einreichen werden. Themen hier sind u.a. Bürgerbeteiligung via Kittenwar (!) und ein Pilotprojekt für eine entgeltfreie Quartiersbuslinie (Vorläufer für fahrscheinlosen ÖPNV). Hilfe (auch Installation/ Programmierung in Python oder PHP) ist immer willkommen, gerne auch Praktika und Hospitationen; bitte sprecht uns an.
http://elf-piraten.de/

Einen Nachtrag zur Haushaltsklausur der Fraktion gibt es auch, online mit Fotos zum nachlesen:
http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/nachtrag-zu-haushaltsklausur-der-fraktion

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